Frieder | 09. January 2015
Man kann es kaum fassen. Griechenland muss wieder einmal Demokratie erfinden! Da was hier zur Zeit geschieht ist Demokratie pur! Es muss halt nun mal ein neuer Staatspräsident gewählt werden da Karolos Papulias, ein sehr angesehener und beliebter Präsident seine zweite Amtszeit beendet und folglich nicht mehr wieder gewählt werden kann. So sieht es die griechische Verfassung vor.
Der neue Präsident wird vom Parlament gewählt und nicht vom Volk. So sieht es die griechische Verfassung vor.
Da die griechische Verfassung vorsieht, dass die Neuwahl eine qualifizierte Mehrheit braucht, keine absolute, im ersten Wahlgang 180 Stimmen von 300 ist die Neuwahl eben gescheitert. Dann sieht die Verfassung Neuwahlen vor. Die Aufgabe des neu gewählten Parlaments ist dann wiederum die Wahl des Präsidenten. Diese braucht dann letztendlich nur noch die absolute Mehrheit. Dann hat aber das Volk über die Parlamentswahl das Recht wenn auch indirekt aber zeitlich sehr unmittelbar mit zu wirken.
Wer hier meckert und räsoniert über die linke SYRIZA und wieder den GREXIT aus der Mottenkiste holt hat absolut nicht kapiert was sich in Europa real abspielt. Griechenland wird nun schon seit Jahren unlegitimiert von einer TROIKA regiert. Man stelle sich ein Deutschland mit Verlust der Selbstbestimmung vor. Unvorstellbar? Kaum. Das habe ich erlebt nach Kriegsende und in der Besatzungszeit und die eingeschränkte Souveränität Deutschlands hielt an bis zur Vereinigung der beiden Deutschlands!
Also, Griechenland hat weder Europa noch die Welt mit einem grausamen und barbarischen Krieg an den Rand des Ruins gebracht. Unverantwortliche Politiker haben ein 10 Millionen Volk fast in den Ruin getrieben. Das aber gibt es auch locker andernorts zu sehen.
Ich sehe und lese über Pegida in der demokratischen Bundesrepublik Deutschlands. Einige Dumpfbacken die praktisch gegen alles sind. In einem haben sie recht. Die veröffentlichte Meinung in Deutschland hat sich durch Selbstzensur selbst depotenziert und unglaubwürdig gemacht. Das ist aber die Tat von Frau Dr. A. Merkel in Zusammenarbeit mit der rechten Presse.
Diese Agenda der rechts und neoliberal gelenkten Presse wo jeder Spinner wieder mal pegidische Meinungen frei äußern darf um ja nur nicht den Stammtischen allein den Raum zum Mosern zu lassen ist lächerlich und kann im schlimmsten Fall den Ausgang der griechischen Wahl so beeinflussen, dass genau das raus kommt was alle fürchten. Wie aber schon auf dem Grabstein von Kazantzakis geschrieben ist, wir Griechen erhoffen nichts, befürchten nichts, wir sind frei!